Ortsrecht -Satzungen

Allgemeine Verwaltung

• Hauptsatzung der Stadt Rüsselsheim
  
• Satzung über die Erstattung von Verdienstausfall, Fahrtkosten und Aufwandsentschädigung der
    ehrenamtlich Tätigen der Stadt Rüsselsheim
    - Entschädigungssatzung -
  
• Satzung über das nicht genehmigte Plakatieren
  
• Satzung über die Ausübung des Vorkaufsrechtes
  
• Satzung über das besondere Vorkaufsrecht
  
• Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren der Stadt Rüsselsheim
    - Verwaltungsgebührenordnung -
  
• Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Neufassung 01.01.1999)
  
• Satzung über die abweichenden Fälligkeiten bei Grundsteuer-Kleinbeträgen
  

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

• Polizeiverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung
  
• Polizeiverordnung über das Baden im Main sowie in der Horlache innerhalb des Gebietes der Stadt Rüsselsheim
  
• Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rüsselsheim
  
• Droschkenordnung und Kraftdroschkentarif der Stadt Rüsselsheim
  
• Satzung über Teilnahmebestimmungen an den Märkten und Volksfesten, die die Stadt Rüsselsheim durchführt
  
• Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Rüsselsheim
  - Feuerwehrsatzung -
  
• Satzung über entgeltliche Leistungen der Feuerwehr Rüsselsheim
  - Feuerwehrgebührenordnung -
  
• Gebührenordnung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Rüsselsheim
  

Schulen

• Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen, die Förderschule für Lernhilfe und die Förderschule für praktisch Bildbare der Stadt Rüsselsheim
  (Schulbezirks-Satzung)
  
• Satzung über die Einrichtung und Benutzung von Be­treuungsangeboten an Grundschulen des Schulträgers Rüsselsheim sowie über die Erhebung von Gebühren für ihre Inanspruchnahme
  

Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege

• Satzung über die Nutzung der Stadtbücherei Rüsselsheim
  
• Gebührensatzung für die Musikschule Rüsselsheim
  
• Satzung über die Aufgaben des Stadtarchivs Rüsselsheim sowie die Archivierung kommunalen Archivgutes
  

Soziale Sicherung

• Satzung über die Kindertagesstätten der Stadt Rüsselsheim
  
• Satzung über die Kinderspielplätze der Stadt Rüsselsheim
  
• Satzung des kommunalen Jugendbildungswerkes der Stadt Rüsselsheim
  
• Satzung für das Jugendamt der Stadt Rüsselsheim
  

Gesundheit, Sport, Erholung

• Gebührenordnung für die Bäder der Stadt Rüsselsheim
  
• Satzung zum Schutz der öffentlichen Anlagen
  

Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

• Satzung der Stadt Rüsselsheim über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren
    - Bauaufsichtsgebührensatzung -
  
• Anlage zur Bauaufsichtsgebührensatzung
  
• Bausatzung
  
• Stellplatzsatzung
  
• Bausatzung über private Kinderspielplätze für Kleinkinder in der Stadt Rüsselsheim
  
• Bebauungsplan mit allgemeinen Festsetzungen
  
• Satzung zum Schutz der Baum- und Grünbestände der Stadt Rüsselsheim
  
• Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen
  
• Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für Immissionsschutzanlage „Lärmschutzwall Eulhecke Ost“
  
• Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren
  
• Satzung zur Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes
  
• Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst
  
• Gebührensatzung über die öffentliche Straßenreinigung
  
• Gebührenordnung für Parkgebühren
  
• Gestaltungssatzung für Reihen- und Doppelhäuser in Haßloch-Nord
  
• Satzung der Stadt Rüsselsheim zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 135 c Baugesetzbuch (naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen)
  
• Satzung zur Regelung der Anbringung und äußeren Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten in der Innenstadt Rüsselsheim
  
• Satzung Sanierung Innenstadt
  

Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung

• Allgemeine Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Grundstücke und den Anschluß an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage Abwassersatzung - ( AbwS )
  
• Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung ( AbwBGS )
  
• Abfallsatzung der Stadt Rüsselsheim
  
• Abfallgebührensatzung der Stadt Rüsselsheim
  
• Friedhofssatzung der Friedhöfe der Stadt Rüsselsheim
  
• Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Rüsselsheim
  
• Satzung über die Benutzung der Stadtwaagen
  
• Satzung und Gebührenordnung über die Vatertierhaltung
  

Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen

• Betriebssatzung des Eigenbetriebes Bildung und Kultur Rüsselsheim
  
• Verbandssatzung des Zweckverbandes „Abwasserverband Rüsselsheim/ Raunheim
  
• Satzung des Zweckverbandes Riedwerke Kreis Groß-Gerau
  
• Betriebssatzung des Eigenbetriebes Städtische Betriebshöfe
  

Anhang

• Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rüsselsheim
  
• Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Rüsselsheim
  
• Geschäftsordnung für den Ausländerbeirat der Stadt Rüsselsheim
  
• Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte
  
• Geschäftsordnung für den Denkmalbeirat
  
• Richtlinien und Wahlordnung der Seniorenvertretung
  
• Ehrenordnung der Stadt Rüsselsheim
  
• Texte der Partnerschaftsurkunden - Charta -
  
• Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rüsselsheim
  
• Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen (Diese Datei wird aktualisiert)
  
• Mitglieder des Magistrates der Stadt Rüsselsheim